Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops www.fraisvent.de

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

a. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der

PolyNeo GmbH
Borsigallee 12
60388 Frankfurt am Main
Vertreten durch den Geschäftsführer Eduard Albrecht
Telefon: +0049 69 94 20 72 23
Fax: +0049 69 41 03 60
E-Mail-Adresse: info@fraisvent.de
Handelsregister: Amtsgerichts Frankfurt am Main, HRB 120117
vertreten durch den Geschäftsführer Eduard Albrecht
USt-Identifikations-Nr.: DE 335656964

(„Anbieter“) und dem Kunden („Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops www.fraisvent.de („AGB“) für Vertragsschlüsse auf der Website www.fraisvent.de („Website“). Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

b. Alle zwischen dem Kunden und dem Anbieter im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen AGB sowie der Auftragsbestätigung.

c. Der Kunde ist gem. § 13 BGB Verbraucher, wenn der Kaufvertrag zu einem Zweck abgeschlossen wird, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, vgl. § 14 BGB.

2. Vertragsschluss

a. Die Präsentation der Waren auf der Website durch den Anbieter ist kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags im Rechtssinne. Die Präsentation der Waren ist nur ein unverbindliches Angebot.

b. Der Kunde kann ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abgeben. Hierzu kann er die auf der Website präsentierten Waren auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in seinen virtuellen Warenkorb legen. Im Kassenbereich kann der Kunde die Ware sowie die Anzahl der Ware einsehen und jederzeit ändern. Der Kunde kann auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ klicken und so einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrags bzgl. der sich im Warenkorb befindlichen Waren abgeben. Hierzu muss der Kunde zuvor die AGB akzeptieren, indem er bei „Ich bin mit der Geltung der AGB einverstanden und die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen.“ einen Haken setzt.

c. Im Anschluss erhält der Kunde eine E-Mail des Anbieters, mit welcher der Anbieter dem Kunden den Zugang des Angebots bestätigt und den Kaufvertrag annimmt. Hierdurch kommt der Kaufvertrag zwischen Anbieter und Kunde zustande. In dieser E-Mail erhält der Kunde eine Zusammenfassung seiner Bestellung, welche der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Mit der Auftragsbetätigung, spätestens aber mit Versand der Ware, stellt der Anbieter dem Kunden diese AGB, die Widerrufsbelehrung, das Muster-Widerrufsformular und Auftragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail, .pdf-Datei oder Papierausdruck) zur Verfügung.

d. Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, sieht der Anbieter von einer Auftragsbestätigung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Der Anbieter wird dem Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

e. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3. Zahlungsmodalitäten

a. Der Anbieter gibt dem Kunden die Möglichkeit zur Zahlung der Ware per Lastschrift, Kreditkarte, Amazon Pay oder PayPal. Ggf. bietet der Anbieter dem Kunden nicht alle Zahlungsmodalitäten an und verweist diesen dann auf andere, für ihn verfügbare Zahlungsmodalitäten.

b. Zusätzlich kann der Kunde auch Promotion-Gutscheine zur Zahlung einlösen. Die genauen Bedingungen zur Einlösung der Promotion-Gutscheinen kann der Kunde diesen entnehmen.

c. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

4. Lieferung, Warenverfügbarkeit

a. Bei der Präsentation der Waren auf der Website wird dem Kunden die Lieferzeit mitgeteilt. Sofern keine abweichende Angabe gemacht ist, beträgt die Lieferzeit 2-4 Werktage. Diese Lieferzeit berechnet sich ab dem Eingang der Auftragsbestätigung per E-Mail beim Kunden.

b. Der Anbieter liefert Waren nur an Kunden, die ihre Liefer- und ihre Rechnungsadresse in Deutschland haben.

5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

6. Preise und Versandkosten

a. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen, deutschen Umsatzsteuer. Bevor der Kunde sich für den Kauf der Ware entscheiden kann, werden ihm die Gesamtkosten bestehend aus dem Preis einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie ggf. Versandkosten angezeigt.

b. Für Bestellungen unterhalb von 40,00 € betragen die Versandkosten innerhalb Deutschlands 3,95 €, für Bestellungen oberhalb von 40,00 € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.

c. Der Versand der Ware erfolgt per DHL. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
d. Widerruft der Kunde den Kaufvertrag, trägt der Anbieter die Kosten der Rücklieferung der Ware.

7. Sachmängelgewährleistung, Garantie

a. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

b. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

8. Haftung

a. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

b. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

c. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

d. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Widerrufsbelehrung

a. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts nach § 312c BGB grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312g BGB zu. Die Widerrufsbelehrung findet sich in Absatz b., in Absatz c. findet sich ein Muster-Widerrufsformular. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz c. geregelt.

b. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der PolyNeo GmbH, Borsigallee 12, 60388 Frankfurt am Main/Germany, Telefon: +0049 69 94 20 72 23, Faxnummer: +0049 69 41 03 60, E-Mail-Adresse: info@fraisvent.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An PolyNeo GmbH, Borsigallee 12, 60388 Frankfurt am Main/Germany, Telefon: +0049 69 94 20 72 23, Faxnummer: +0049 69 41 03 60, E-Mail-Adresse: info@fraisvent.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

c. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

10. Schlussbestimmungen

a. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

b. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

c. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

d. Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter weder bereit noch verpflichtet.

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